Förderung des Spitzensports DOSB begrüßt Neu-Entwurf des Sportfördergesetzes
Den ersten Entwurf des geplanten Sportfördergesetzes hatte der DOSB noch scharf kritisiert. Nun klingt er angesichts des zweiten Entwurfs deutlich anders.
"Wir begrüßen die Entwicklung, sie geht in die richtige Richtung", sagte Torsten Burmester, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), der Sportschau. "Die Kritikpunkte, die wir im März geäußert haben, sind nun berücksichtigt." Der zweite Referentenentwurf des für den Sport zuständigen Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) liegt derzeit den 101 DOSB-Mitgliedsverbänden für eine Beurteilung vor und ist auch im Netz abrufbar.
Den ersten Entwurf für das geplante Sportfördergesetz hatte das BMI am 1. März vorgelegt. Der DOSB und seine Spitzensportverbände reagierten damals scharf. Die Pläne seien "für den gesamten organisierten Sport in Deutschland nicht akzeptabel", sagte DOSB-Präsident Thomas Weikert.
Burmester: "Der politische Wille ist da"
Der offen ausgetragene Konflikt ließ es unwahrscheinlich erscheinen, dass die Ampel-Koalition die Reform bis zum Ende der Legislaturperiode im September 2025 noch umsetzen kann. Auch jetzt sind Insider skeptisch, dass die Zeit noch reicht - angesichts langwieriger Abstimmungsverfahren und der Dringlichkeit anderer politischer Themen.
Burmester dagegen zeigt sich optimistisch. Die Anhörung der Verbände und Länder läuft bis zum 4. September, anschließend ist bis zur politischen Sommerpause 2025 eine Umsetzung möglich. "Da habe ich schon deutlich engere Zeitfenster für Gesetzgebungsverfahren gesehen. Außerdem ist der politische Wille da", sagte Burmester.
Das BMI schreibt auf Anfrage: "Im nächsten Schritt soll es noch im Spätsommer dieses Jahres einen Kabinettsbeschluss zum Sportfördergesetz geben und damit das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden."
Der übliche Reflex nach Olympia
Deutschlands schwache Medaillenausbeute bei den Olympischen Spielen in Paris hatte eine weitere Debatte über die Förderung des Spitzensports ausgelöst - ein bekannter Reflex nach Sommerspielen mit enttäuschenden Bilanzen. Deutschlands Fördersystem gilt als ineffizient. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln hat der Bund in Paris pro gewonnener Medaille fast doppelt so hohe Zuschüsse an die Sportverbände gezahlt wie vor acht Jahren bei den Spielen in Rio de Janeiro.
Eines der Ziele des Sportfördergesetzes ist es, den bürokratischen Aufwand zu reduzieren. "Hier sind im zweiten Entwurf wesentliche Fortschritte gemacht worden", sagt Burmester, unter anderem sei die Vergabe der Mittel deutlich flexibler geworden und die Verbände könnten vier Jahre am Stück planen statt nur Jahr für Jahr.
Machtverhältnisse in der neuen Agentur für Spitzensport
Ein großer Streitpunkt waren die Machtverhältnisse zwischen Politik und Sport in der neu zu gründenden Agentur für Leistungssport. Diese soll die Fördermittel künftig verteilen - möglichst transparent, unbürokratisch und unabhängig. Der DOSB bemängelte, dass der erste Gesetzesentwurf der Politik in der Agentur deutlich mehr Kompetenzen als dem Sport eingräumt hätte.
Auch bei diesem Punkt sieht Burmester nun eine "deutliche Annäherung an unsere Forderungen". Das Vetorecht des vom BMI gestellten Stiftungsratsvorsitzenden sei gestrichen, der Stiftungsrat sei nun an die Entscheidungen des Sportfachbeirats gebunden.
Reaktionen der Einzelverbände stehen aus
Nicht festgelegt ist im Sportfördergesetz, mit welcher Mindestsumme der Bund den Spitzensport künftig fördert. Wohl aber sieht Burmester nun ein "klares Bekenntnis des Bundes zu seiner finanziellen Verantwortung". Unabhängig vom Sportfördergesetz hat die Bundesregierung im Etatentwurf für 2025 vorgesehen, die Mittel für die Spitzensportförderung von 283 Millionen Euro auf 331 Millionen Euro anzuheben.
Der DOSB hat seine Einschätzungen zum zweiten Entwurf an seine 101 Mitgliederverbände verschickt, nennt in dem Papier keine wesentlichen Kritikpunkte mehr. Offen ist nun, ob auch die Landessportbünde, Sport-Spitzenverbände und die Länder den Entwurf durchwinken.
