Sportförderung "Gute Lösungen für den Sport" - Kürzungen vom Tisch
Der deutsche Sport muss im Olympia-Jahr 2024 keine gravierenden Kürzungen der Bundesfördermittel mehr befürchten, Sportausschuss-Vorsitzender Frank Ullrich gab Entwarnung.
"Gemeinsam ist es uns bereits gelungen, die gesamten Kürzungen von rund 10 Prozent im Sporthaushalt zurückzunehmen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (DPA). "Unsere Haushälter haben gute Lösungen für den Sport gefunden." Es gebe sogar einen Zuwuchs der Mittel von 15,3 Millionen Euro in wichtigen Bereichen.
"Ein großer Teil der für die Spitzensportförderung zunächst in Rede stehenden Absenkungen konnte im bisherigen parlamentarischen Verfahren bereits abgewendet werden", bestätigte das für den Sport zuständige Bundesinnenministerium.
Nach derzeitigem Stand würden im Haushaltsjahr 2024 "im Kontext der mittelbaren und unmittelbaren Sportförderung des Bundes" bereits über 1 Milliarde Euro zur Verfügung stehen. Etwa rund 300 Millionen Euro dürften wieder in den Spitzensport fließen. "Von Kürzungen im Sporthaushalt kann nicht die Rede sein", bekräftigte deshalb Ullrich.
SPD-Politiker Gerster: Zweifel an Agentur-Lösung
Viel Lärm um nichts oder zu früh gefreut? Schließlich steht der Sportetat der Ampel-Koalition noch unter Vorbehalt und bei der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag (16.11.2023) in Berlin auf dem Prüfstand.
Zweifel, ob alles abgesegnet wird, was das BMI vorlegen wird und der Deutsche Olympische Sportbund sich wünscht, hat Martin Gerster (SPD) geschürt. Er stellte das Konstrukt der Sportagentur zur Förderung und Steuerung des Spitzensports sowie die für ihren Aufbau vorgesehenen 600.000 Euro infrage.
Die Agentur ist Kernstück der neuen Spitzensportreform. Umstritten ist weniger die Finanzierung, sondern "die Stellung des Haushaltsgesetzgebers in der Agentur", erklärte Gerster. Angesichts der rund 300 Millionen Euro an Bundesmitteln, über deren Verteilung in der Sportagentur entschieden werden soll, hält er dies für notwendig. "Das große Thema ist die Sportagentur - und der DOSB hat noch weitere Wünsche", sagte der Haushaltspolitiker.
Der Bundesrechnungshof mahnt
Ob das Agentur-Projekt aufgehalten, nur unter Bedingungen befürwortet oder abgesegnet wird, ist offen. "Dass der Haushaltsausschuss für die Sportagentur noch keine Mittel freigegeben hat, sehe ich nicht als Rückschlag", meinte Ullrich. "Im Gegenteil, es ist notwendig, dass im Vorfeld ungeklärte Fragen besprochen werden. Dazu gehört vor allem die parlamentarische Beteiligung des Bundestages."
Der Bundesrechnungshof hat in dem Bericht "Ausgewählte Aspekte der Reform der Spitzensportförderung" vom 26. Oktober sogar gemahnt: "Vor der Gründung einer Sportagentur als öffentlich-rechtliche Stiftung muss das BMI belegen, dass diese Organisationsform gegenüber anderen Lösungen wirtschaftlich ist."
"Spitzensportförderung ein elementarer Bestandteil"
Die Wunschliste des DOSB an den Geldgeber war lang, vieles wird auch dank einiger Budget-Finessen erfüllt, manches ist noch offen. Der von Ullrich gelobte Anwuchs der Sportmittel von 15,3 Millionen konnte unter anderem durch schon für 2022 oder 2023 genehmigte, nicht genutzte und ins nächste Jahr übertragbare Gelder erreicht werden.
Davon profitieren der Behindertensport, das Leistungssportpersonal, die Vereinigung Athleten Deutschland und die Topsportler mit mehr individueller Förderung.
Erst nach heftigem Protest werden die Sportinstitute für Sportgeräte-Forschung (FES) und für angewandte Trainingswissenschaften (IAT) nicht nur weiter wie bisher, sondern mit zusätzlichen 5,4 Millionen Euro gefördert. "Die Spitzensportförderung ist ein elementarer Bestandteil der Finanzierung des Leistungssports in Deutschland, damit deutsche Athletinnen und Athleten auch zukünftig zur Weltspitze im internationalen Sport zählen", teilte das BMI mit. "Es zählt somit natürlich jeder dafür eingesetzte Euro."
Über den Sportetat entscheidet der Bundestag
Nicht geklärt ist, ob weitere Forderungen des DOSB bei der Bereinigungssitzung noch Zustimmung finden: die finanzielle Unterstützung für Maßnahmen vor den Sommerspielen 2024 in Paris und der Sondierung einer möglichen Olympia-Bewerbung. "Ich halte es für notwendig, dass trotz angespannter Haushaltslage investiert wird. Gerade vor Olympischen und Paralympischen Spielen und einer möglichen Olympia-Bewerbung braucht es klare Bekenntnisse", forderte Ullrich.
Endgültig entschieden wird über den Sportetat im Bundestag: Die Verabschiedung des Haushalts ist für den 1. Dezember vorgesehen.